Markenrecht muss klare Grenzen haben: Nachgebaute Tintenpatronen oder nachgemachte Nespressokapseln dürfen weder eingeschränkt noch verboten werden. Am Samstag (1.10.11) im Landboten: «Wadtländer Kantonsgericht untersagt Kapselverkauf». Nun darf der MediaMarkt in Wadt keine nespressokompatible Kapseln mehr verkaufen. Dem ist ein langes Hick-Hack zwischen Denner und Nespresso in St. Gallen vorausgegangen, mit Verkaufsverbot und Freigabe. Wenn ich [...]

Es ist falsch, die Verhandlungen der Schweiz mit den USA den Banken verrechnen zu wollen. Die Finanzkommission des Nationalrats fordert: «Die Banken sollen für die Kosten aufkommen, die beim Bund anfallen, wenn er Steuerverhandlungen mit den USA führt.» [1] So schlüssig und sicherlich populär diese Forderung auf den ersten Blick ist, ist sie dennoch falsch. [...]

Das Düsseldorfer Landesgericht hat der Firma Samsung verboten, in Deutschland sein Galaxy Talet nicht vertreiben darf. Apple hat sein “Markenrecht” (a misnomer when I ever saw one…) verteidigt. Wenn IBM das mit dem ersten PC auch so gemacht hätte, wo wären wir da heute? Da stimmen doch einfach einige Sachen nicht, sie passen nicht mehr [...]